Das Paradoxon des delegitimierten Gut-Staats

Seit Jahrzehnten fragen sich Wahlforscher und Meinungsforschungsinstitute, „Warum geht die Wahlbeteiligung in unserem Land zurück?“ Eine Theorie besagt, es liege am Wetter. Je blauer der Himmel, umso weniger Wähler gehen zur Urne. Andere meinen, es sei genau umgekehrt: Je stürmischer es draußen ist, umso unwilliger lässt sich der Wähler vor die Tür jagen.
Dann gibt es noch die Vermutung, der Wähler übe sein Stimmrecht nicht mehr aus, aus Protest gegen die politischen Verhältnisse. Sie ist besonders beliebt. Und ebenso falsch.

Dies wird für Sie höchstwahrscheinlich ziemlich überraschend kommen, doch anders als gemeinhin angenommen, sind niedrige Wahlbeteiligungen in der Regel kein Zeichen von Unzufriedenheit. Im Gegenteil, gerade in Ländern mit schlecht funktionierenden Sozialsystemen, in denen Menschenrechte verletzt werden und die Politik korrumpiert ist, ist die Wahlbeteiligung – sofern demokratische Wahlen überhaupt möglich sind – regelmäßig sehr hoch (siehe Chile 1990, Iran 2013, Tunesien 2011).

Die meisten Menschen gehen nicht wählen, weil sie keine Notwendigkeit sehen, etwas zu verändern. Es ist zwar nicht alles perfekt aber doch gut genug. Daraus folgt absurderweise: je besser die Umstände, desto niedriger die Wahlbeteiligung. Mit der Konsequenz, dass am Ende ausgerechnet die Politik, bei der wir am wenigsten Bedarf empfinden, korrigierend einzugreifen, die Politik ist, der scheinbar die Legitimation durch den Wähler fehlt.

Deutschland100 löst diesen Widerspruch auf. Durch eine Demokratie der Willigen drückt sich dann auch nach formal die Legimität unseres Staates aus.

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