Das Paradoxon des delegitimierten Gut-Staats

Seit Jahrzehnten fragen sich Wahlforscher und Meinungsforschungsinstitute, „Warum geht die Wahlbeteiligung in unserem Land zurück?“ Eine Theorie besagt, es liege am Wetter. Je blauer der Himmel, umso weniger Wähler gehen zur Urne. Andere meinen, es sei genau umgekehrt: Je stürmischer es draußen ist, umso unwilliger lässt sich der Wähler vor die Tür jagen.
Dann gibt es noch die Vermutung, der Wähler übe sein Stimmrecht nicht mehr aus, aus Protest gegen die politischen Verhältnisse. Sie ist besonders beliebt. Und ebenso falsch.

Dies wird für Sie höchstwahrscheinlich ziemlich überraschend kommen, doch anders als gemeinhin angenommen, sind niedrige Wahlbeteiligungen in der Regel kein Zeichen von Unzufriedenheit. Im Gegenteil, gerade in Ländern mit schlecht funktionierenden Sozialsystemen, in denen Menschenrechte verletzt werden und die Politik korrumpiert ist, ist die Wahlbeteiligung – sofern demokratische Wahlen überhaupt möglich sind – regelmäßig sehr hoch (siehe Chile 1990, Iran 2013, Tunesien 2011).

Die meisten Menschen gehen nicht wählen, weil sie keine Notwendigkeit sehen, etwas zu verändern. Es ist zwar nicht alles perfekt aber doch gut genug. Daraus folgt absurderweise: je besser die Umstände, desto niedriger die Wahlbeteiligung. Mit der Konsequenz, dass am Ende ausgerechnet die Politik, bei der wir am wenigsten Bedarf empfinden, korrigierend einzugreifen, die Politik ist, der scheinbar die Legitimation durch den Wähler fehlt.

Deutschland100 löst diesen Widerspruch auf. Durch eine Demokratie der Willigen drückt sich dann auch nach formal die Legimität unseres Staates aus.

Nichtwählen, so einfach wie Abo kündigen.

Eigentlich lebt es sich in Deutschland ganz gut. Auch wenn sicher nicht alles perfekt ist, so haben wir doch in nahezu allen Bereichen des Lebens die Freiheit, selbst zu entscheiden, was wir tun möchten und was nicht. So käme kein Mensch auf die Idee uns dafür zu kritisieren, weil wir nicht gerne ins Kino gehen oder keinen Käse mögen oder ein Abo kündigen möchten. Nur, wenn es ums Wählen des Bundes- oder des Landtags geht, da wird’s plötzlich intolerant. Man soll, nein: muss wählen. Das sei schließlich demokratische Bürgerpflicht. Doch bleibt dabei nicht unsere Wahlfreiheit auf der Strecke?

Gehören Sie zu den Menschen, die sich entschieden haben, nicht mehr wählen zu gehen? Ganz gleich aus welchen Gründen Sie Ihre Entscheidung getroffen haben, Sie sind sicher schon dem Vorurteil begegnet, Sie seien unverantwortlich, überheblich oder gar faul (ein gern gehörtes Argument ist hier, „wenn es Ihnen wirklich um stillen Protest ginge, könnten Sie an der Wahlurne ja eine ungültige Stimme abgeben, statt sonntags auf der Couch rumzuhängen“).

Damit es keine Missverständnisse gibt, dies ist kein Plädoyer für oder gegen das Nichtwählen. Doch wer bewusst, wohlüberlegt und verantwortungsvoll die Entscheidung getroffen hat, von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch mehr machen zu wollen, der sollte dafür genauso respektiert werden, wie die Menschen, die jeden Wahlsonntag zur Urne gehen, um mit Ihrer Stimme unser Land mitzugestalten.

Wäre es nicht schön, wenn alle Nichtwähler künftig von ihrer empfunden Pflicht, wählen zu gehen, befreit würden? Wenn der soziale Druck von ihnen genommen würde und der Briefkasten frei bliebe von Wahlwerbung, die sowieso keine Beachtung findet? Wenn sich die Parteien direkt an die Menschen wenden könnten, die sich für Parteiprogramme interessieren?

Was könnte man nicht alles an Nerven und an Geld sparen!

Deutschland100 bringt genau dies auf den Weg. Das Prinzip ist einfach: Bei der Bundestagswahl 2013 stimmen Sie als Wähler mit ihrer Stimme nicht nur über die künftige Regierung ab, sondern auch dafür, in Zukunft weiter zu wählen.

Nichtwähler stimmen mit Ihrem Fernbleiben dafür, in Zukunft nicht mehr zu wählen. Wie bei einem Abo, das sich nur selbst verlängert, wenn man es auch wünscht, werden Nichtwähler von Ihrem Stimmrecht befreit und für alle künftigen Wahlen von den Wahllisten gestrichen.

So ist ab dem 23.09.2013 jedem geholfen. Die Wähler profitieren, denn Ihre Stimmen bekommen mehr Gewicht. Die Nichtwähler profitieren, denn sie werden nicht länger von den politischen Parteien bedrängt. Die Parteien profitieren, denn sie können Ihre Energie und ihre Mittel zur Wahlwerbung effizienter einsetzen. Und das Wichtigste: Unsere Demokratie profitiert, denn wir erreichen zum ersten Mal in der Geschichte 100% Wahlbeteiligung.

Ganz einfach eigentlich.